Rechtsprechung
| BPatG, 21.03.2000 - 27 W (pat) 36/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 21.03.2000 - 27 W (pat) 36/99
Einem eventuell beschreibenden Inhalt einzelner Bestandteile dürfe keine maßgebliche Bedeutung beigemessen werden, da Gegenstand der Beurteilung die Marke in ihrer Gesamtheit sei (unter Hinweis auf BGH GRUR 1995, 408 "PROTECH"). - BPatG, 06.02.1996 - 24 W (pat) 274/94
Sprachüblich gebildetes Synonym für die Eigenschaftsangabe "hautwirksam" ; …
Auszug aus BPatG, 21.03.2000 - 27 W (pat) 36/99
Dieser Grundsatz gilt nicht nur für deutsche Wörter (vgl insoweit BPatG GRUR 1996, 489 "Hautactiv"; Senatsbeschluß vom 27. Februar 1996 - 27 W (pat) 359/94 "climaaktivplus"), sondern auch für dem deutschen Verkehr allgemein geläufige Begriffe aus einer bekannten Fremdsprache, um die es sich vorliegend handelt. - BPatG, 27.02.1996 - 27 W (pat) 359/94
Auszug aus BPatG, 21.03.2000 - 27 W (pat) 36/99
Dieser Grundsatz gilt nicht nur für deutsche Wörter (vgl insoweit BPatG GRUR 1996, 489 "Hautactiv"; Senatsbeschluß vom 27. Februar 1996 - 27 W (pat) 359/94 "climaaktivplus"), sondern auch für dem deutschen Verkehr allgemein geläufige Begriffe aus einer bekannten Fremdsprache, um die es sich vorliegend handelt.
- BPatG, 15.03.2006 - 29 W (pat) 253/03 Wie die Recherchebelege zeigen, hat sich der Begriff "Point" generell als Bezeichnung für eine Verkaufsstelle etabliert (vgl. www.ticketpoint.de; www.scooterpoint.de; diverse aus der Google-Abfrage ersichtliche PC-Points, sowie die Pavis-Zusammenfassungen der zurückweisenden Entscheidungen 29 W (pat) 136/93 - City-Point; 28 W (pat) 58/99 - BIKER'S POINT; 27 W (pat) 36/99 - CityCashPoint; 26 W (pat) 224/00 - Snack Point; 27 W (pat) 59/00 - ComputerPoint; 26 W (pat) 175/01 - Travel Point; 27 W (pat) 110/01 - Rider's Point oder 32 W (pat) 223/03 - DANCE POINT, in denen jeweils der beschreibende Charakter des Begriffs "Point" als Hinweis auf eine Stelle oder Stätte festgestellt wird, an der die betreffenden Waren oder Dienstleistungen angeboten werden).